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Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Sascha Michel, Mendelssohnstraße 16, 66482 Zweibrücken / Rheinland-Pfalz / Deutschland
§ 1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma Sascha Michel (im Folgenden: Anbieter) und ihren Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt im Einzelfall eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters vor.
§ 2. Aufträge
Aufträge können nur bearbeitet werden, wenn sie mit dem vollständigen Namen und der vollständigen Anschrift des Kunden versehen sind.
Die Auftragserteilung kann per E-Mail, Brief, Telefax, Telefon, Internet oder persönlich erfolgen.
§ 3. Zustandekommen des Vertrages
Mit der Erteilung eines Auftrages erteilt der Kunde ein Angebot i.S. genannter Vorschrift.
Der Vertrag mit dem Anbieter kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren und Dienstleistungen.
Die Erklärung der Annahme durch den Anbieter gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S. v. § 151 Satz 1 BGB.
Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt, wobei sich der Anbieter jeweils für jegliche Mitteilungen auch der elektronischen Form bedienen darf.
§ 4 Lieferung
Der Anbieter liefert die Ware an die vom Kunden in dem Auftrag angegebene Adresse.
Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 6. Fälligkeit und Zahlungen
1.)
Der Anbieter akzeptiert grundsätzlich nur PayPal-Zahlung, Barzahlung oder Überweißung des Kunden.
2.)
Die geforderten Beträge sind spätigstens 12 Tage nach Bestelldatum ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
3.)
Mit Abschluss des Vertrages werden der Kaufpreis sowie alle ansonsten evtl. anfallenden Auftragsgebühren und / oder Versandkosten fällig.
4.)
Ab Verzugseintritt ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht des Anbieters, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.
5.)
Mit Gegenansprüchen kann der Kunde nur aufrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter schriftlich anerkannt sind.
§ 7. Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)
Sie, als Verbraucher nach §13 BGB, können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oderder Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Sascha Michel
Mendelssohnstr. 16
66482 Zweibrücken
e-Mail: fa-michel-zw@t-online.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Mängelhaftung
Der Anbieter tritt für Mängel, die bei Übergabe der Ware vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Absendung der Ware gem. folgenden Regeln ein:
a)
Der Kunde wird evtl. Mängel dem Anbieter unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom Anbieter zu vertretender Mangel vor, wird der Anbieter diesen nach Wahl des Kunden durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen.
b)
Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, oder ist der Anbieter zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 9 Datenschutz
Der Anbieter weist darauf hin, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung zur Verfügung gestellten Daten mittels EDV gem. § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden.
Alle dem Anbieter zur Verfügung gestellten Daten werden vertraulich behandelt. Grundlage hierzu sind die jeweils geltend gemachten gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstgesetz (IuKDG).
Der Kunde willigt ausdrücklich ein das der Anbieter per e-Mail, Telefon, Fax und Brief, zum Zwecke der Information und der Werbung kontakt mit dem Kunden aufnehmen darf.
Diese Zustimmung kann durch den Kunden jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
§ 10 Haftung
1.)
Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.
2.)
Für sonstige Schäden wird, soweit zulässig, die Haftung ausgeschlossen. Soweit gleichwohl eine Haftung gegeben sein sollte, wird diese auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises für den Kaufgegenstand begrenzt.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden ist ausgeschlossen.
3.)
Für das Erreichen der Ziele der vertriebenen Geräusche-CD’s, Geräusche-Downloaddateien Ratgeber und Anleitungen sowie für die Ratschläge, Vorschläge und Hinweiße die über unsere Mitarbeiter erteilt werden, kann nicht gehaftet werden.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Ort der Erfüllung und des Gerichtsstandes wird für beide Seiten Zweibrücken / Rheinland-Pfalz, soweit zulässig, vereinbart.
Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Anwendbarkeit des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen bleibt unberührt.
§ 12 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt nicht. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Sinn und Zweck des Vertrages bestmöglich entspricht.
Stand: 01.01.2022
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